Deutscher Gewerkschaftsbund

08.12.2017
Ein Netzwerk, das bewegt!

3. Konferenztag

25. November 2017

 

Der Start in den Tag

Die Delegierten setzen ihre Antragsberatung vom Vortag fort- mit erfolgreichem Ergebnis. Sie konnten sich im Anschluss auf das Team vom Improvisationstheater freiwild freuen. Es wurde gelacht und gesungen, der letzte große Programmpunkt startete: die Diskussionsrunde mit Politikerinnen.

 

„Netzwerken für Gleichstellung – Widerstände überwinden“

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DGB/ Kerstin Müller

Ein Netzwerk, das diskutiert!

Wie schaffen wir es, GEMEINSAM eine Rückwärtsentwicklung durch Rechtspopulismus zu verhindern und gleichzeitig eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik voranzutreiben? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Diskussionsrunden mit erfahrenen Politikerinnen.

  • Diskussionsinhalte

    Der Blick nach vorn: Expertinnen-Diskussion auf der 19. DGB-Bundesfrauenkonferenz

    Theoretisch war die Idee mit Vertreterinnen aller im Bundestag vertretenen Fraktionen (außer der AfD) zum Thema „Was geht? Gleichstellung 4.0 in der neuen Legislaturperiode“ zu diskutieren eine wirklich gute. Praktisch lies sie sich die Idee dann aber nicht realisieren. Kurz vor Beginn der Konferenz scheiterten die Sondierungsgespräche zur Bildung der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene. Und statt uns über den Stand der Koalitionsverhandlungen auszutauschen und unsere gleichstellungspolitischen Anliegen noch einmal zu verdeutlichen, wussten wir zum Zeitpunkt der Konferenz noch nicht einmal, ob und wann solche überhaupt stattfinden.

    Und vielleicht lag genau darin die Chance für eine gelungene Diskussion! Statt sich im politischen Klein-Klein zu verlieren, ging es diesmal in der Diskussion um Grundsätzliches. Und dazu hätten wir uns keine besseren Diskutantinnen wünschen können als Dr. Eva Högl MdB (SPD-Bundestagsfraktion), Cornelia Möhring MdB (Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag) und Anja Kofbinger MdA (Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin). Statt eines parteipolitischen Schlagabtauschs war die Diskussionsrunde von Beginn an von großer Sachkenntnis und hohem Engagement für eine tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter geprägt. Die Gesetzgebung der vergangenen Legislaturperiode wurde zwar aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtet. Dennoch bestand grundsätzlich Einigkeit, dass zwar die Richtung in der deutschen Frauen- und Gleichstellungspolitik stimmt, aber bei derzeitigem Tempo das Ziel noch in weiter Ferne liegt.

    Mit großer Offenheit reflektierten die drei Politikerinnen anschließend aber auch die politische Situation. Die Etablierung einer Partei rechts der Union sei eine Zäsur im deutschen Parteiensystem. Hand in Hand mit dem Rechtsruck geht auch ein sinkender Anteil von Frauen im Deutschen Bundestag einher, der aktuell nur noch 30,9 Prozent beträgt, und für die Zukunft der Gleichstellungspolitik nichts Gutes erahnen lässt. Das bestätigte auch Anja Kofbinger, die von ihren einjährigen Erfahrungen mit der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus berichtete. Gemeinsam erörterten die Politikerinnen, wie mit der veränderten Situation umzugehen sei, aber auch, wie verloren gegangenes Vertrauen für die demokratischen Kräfte zurückgewonnen werden könne.  

    Selbstkritisch näherten sie sich abschließend der Frage, warum frauen- und gleichstellungspolitische Themen in Wahlkämpfen kaum eine Rolle spielen und warum eine große Sachkompetenz in diesen Themenbereichen den Parteien nicht automatisch einen hohen Anteil an Wählerinnen garantiert. Die Gewerkschaften sehen sich vor einer ähnlichen Problemlage: Es liegt noch reichlich Arbeit vor ihnen, um (jungen) Frauen als natürliche Verbündete auf dem Weg hin zu einem selbstbestimmten Leben mit eigenständiger Existenzsicherung zu erscheinen.

    Die Diskussionsrunde endete mit einem Appell, gerade in schwierigen Zeiten enger zusammenzuarbeiten, frauen- und gleichstellungspolitische Themen gemeinsam voranzutreiben und den Netzwerk-Gedanken der 19. Ordentlichen DGB-Bundesfrauenkonferenz in den kommenden Jahren zu vertiefen.

  • Resolution "Gleichberechtigung ist ein Grundrecht und nicht verhandelbar"

 

Schlusswort von Anja Weusthoff

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DGB/ Kerstin Müller

Ein Netzwerk, das sich wiedersieht!

Mit einem großen Dankeschön verabschiedete sich Anja Weusthoff, Bundesfrauensekträrin des DGB, für die erfolgreiche, lebhafte und zukunftsweisende 19. Ordentliche DGB-Bundesfrauenkonferenz.

 

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